Kandidaten für die Europawahl : Daniel Caspary MdEP
Mittwoch, 17. April 2019
Daniel Caspary MdEP
Dafür setze ich mich im Europäischen Parlament ein:
Etwa 99% aller Unternehmen in der Europäischen Union sind kleine- und mittelständische Betriebe – diese bilden einen entscheidenden europaweiten Motor für Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit. Daher setzen sich die CDU und CSU auf Bundes- und Europaebene für eine KMU-freundliche Politik ein, um die Europäische Union für Unternehmensgründungen und wirtschaftliche Aktivitäten attraktiver zu gestalten.
In den letzten Jahren haben wir uns beispielsweise für den dringend notwendigen Ausbau digitaler Infrastrukturen eingesetzt, um KMUs die zielgerechte Nutzung digitaler Innovationen zu ermöglichen. So profitieren beispielsweise gerade einmal 20% der deutschen KMUs von gut ausgebauten digitalen Infrastrukturen; rund 80% befinden sich noch im Stadium der Computerisierung. Hier ist es KMUs vor allem durch die zunehmenden gesetzlichen Auflagen noch nicht möglich, ihr volles Potenzial zum Ausbau digitaler Innovation zu nutzen. Wir möchten den Mittelstand bei der Bewältigung dieser Hemmnisse unterstützen.
Aus diesem Grund setzt sich die CDU/CSU-Fraktion im EU-Parlament auch für die Neudefinierung des Begriffes „KMU“ ein, welche die Europäische Kommission im Mai 2018 mit einer Online-Konsultation angeregt hat. Momentan gilt beispielsweise, dass Unternehmen, die zu mehr als 25% in öffentlicher Hand sind, nicht als KMUs angesehen werden. Dies gestaltet sich oft schwierig, da die Bezeichnung KMU entscheidet, ob und wie viele EU-Fördergelder ein Unternehmen erhält. Die derzeitige KMU-Definition ist somit zu eng gefasst und schließt viele Unternehmen von wichtigen Fördermitteln aus.
Ähnlich problematisch war die Verschärfung der Entsenderichtlinie im letzten Jahr, gegen die sich die CDU und CSU in dieser Form ausgesprochen haben. Wir als CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament machen uns dafür stark, dass unnötige Mehraufwände für Unternehmen vermieden werden, die sonst in ihrer Wettbewerbsfähigkeit eingeschränkt wären.
Weitere Vorteile wird es zudem durch das Inkrafttreten der neuen Freihandelsabkommen mit Japan und Singapur geben. Diese Abkommen sichern vor allem deutschen KMUs Wachstumschancen, da sie oftmals als Zulieferbetriebe für die europäische Exportwirtschaft tätig sind oder selbst häufig als „Hidden Champions“ auf den Weltmärkten auftreten. KMUswerden somit durch das Abkommen explizit gestärkt und können sich noch besser mit der Weltwirtschaft vernetzen.
Die Wirtschaft der EU ist nur so stark, wie es seine KMUs sind. Wir müssen sie weiter fördern und ordentliche Rahmenbedingungen schaffen.